Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von IT Solutions ter Horst

1. Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen IT Solutions ter Horst, Lessingstraße 5, 42799 Leichlingen, Deutschland (nachfolgend „Anbieter“), und ihren Kunden (nachfolgend „Kunde“) über die Erbringung von IT-Dienstleistungen, wie z. B. IT-Beratung, Reparatur, Softwareentwicklung, sowie den Verkauf von Waren, soweit nichts anderes ausdrücklich vereinbart wurde.

1.2 Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

1.3 Diese AGB gelten sowohl für Verbraucher (§ 13 BGB) als auch für Unternehmer (§ 14 BGB), soweit nicht ausdrücklich anders angegeben.

2. Vertragsschluss

2.1 Angebote des Anbieters sind freibleibend, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind.

2.2 Ein Vertrag kommt durch die Annahme eines Angebots des Anbieters durch den Kunden oder durch eine schriftliche Auftragsbestätigung des Anbieters zustande.

2.3 Bei Bestellungen über die Website des Anbieters kommt der Vertrag durch Abschluss des Bestellvorgangs und Bestätigung per E-Mail zustande.

2.4 Der Anbieter behält sich vor, Aufträge abzulehnen, wenn die Erbringung der Dienstleistung nicht möglich ist oder unverhältnismäßige Kosten verursacht.

3. Leistungserbringung

3.1 Der Anbieter erbringt die vereinbarten Dienstleistungen nach bestem Wissen und Gewissen gemäß den anerkannten Regeln der Technik.

3.2 Der Anbieter ist berechtigt, sich zur Erbringung der Dienstleistungen Dritter (z. B. Subunternehmer) zu bedienen, sofern dies die Qualität der Leistung nicht beeinträchtigt.

3.3 Termine für die Leistungserbringung sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich als solche vereinbart wurden. Verzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder unvorhersehbarer Umstände berechtigen den Kunden nicht zum Rücktritt oder zu Schadensersatz.

3.4 Der Kunde ist verpflichtet, dem Anbieter alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen und Zugänge rechtzeitig zur Verfügung zu stellen.

4. Preise und Zahlungsbedingungen

4.1 Die Preise des Anbieters richten sich nach der jeweils gültigen Preisliste oder dem individuellen Angebot. Alle Preise sind Endpreise, da der Anbieter als Kleinunternehmer gemäß § 19 UStG keine Umsatzsteuer ausweist.

4.2 Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug auf das angegebene Konto des Anbieters zu zahlen, sofern nichts anderes vereinbart wurde.

4.3 Bei Zahlungsverzug des Kunden ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz (bei Verbrauchern) bzw. 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz (bei Unternehmern) zu verlangen. Der Nachweis eines höheren Schadens bleibt vorbehalten.

4.4 Der Kunde darf nur mit unstreitigen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht ausüben.

5. Widerrufsrecht

5.1 Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die Einzelheiten sind in der gesonderten Widerrufsbelehrung des Anbieters geregelt, die dem Kunden vor Vertragsschluss zur Verfügung gestellt wird.

5.2 Das Widerrufsrecht erlischt bei Dienstleistungen, wenn diese vollständig erbracht wurden und der Kunde ausdrücklich zugestimmt hat, dass die Leistung vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt und das Widerrufsrecht bei vollständiger Erbringung erlischt.

6. Gewährleistung

6.1 Der Anbieter leistet Gewähr für Mängel der erbrachten Dienstleistungen oder gelieferten Waren nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts Abweichendes geregelt ist.

6.2 Bei Verbrauchern beträgt die Gewährleistungsfrist zwei Jahre ab Erbringung der Dienstleistung oder Ablieferung der Ware. Bei Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr, soweit gesetzlich zulässig.

6.3 Mängel sind dem Anbieter unverzüglich nach Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Der Anbieter hat das Recht zur Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung nach seiner Wahl.

6.4 Weitergehende Ansprüche des Kunden, insbesondere auf Schadensersatz, sind nach Maßgabe von Ziffer 7 (Haftung) beschränkt.

7. Haftung

7.1 Der Anbieter haftet uneingeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

7.2 Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur für Schäden aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), und die Haftung ist auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

7.3 Eine Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn oder Folgeschäden ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

7.4 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie z. B. dem Produkthaftungsgesetz.

8. Eigentumsvorbehalt

8.1 Gelieferte Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Anbieters.

8.2 Der Kunde ist verpflichtet, die Vorbehaltsware pfleglich zu behandeln und den Anbieter bei Zugriffen Dritter (z. B. Pfändung) unverzüglich zu informieren.

9. Datenschutz

9.1 Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften, insbesondere der DSGVO. Einzelheiten sind in der Datenschutzerklärung des Anbieters geregelt, die auf der Website unter [URL einfügen] abrufbar ist.

10. Schlussbestimmungen

10.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern bleibt der Schutz durch zwingende Vorschriften des Wohnsitzlandes unberührt.

10.2 Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Leichlingen, soweit der Kunde Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Bei Verbrauchern gilt der gesetzliche Gerichtsstand.

10.3 Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine Regelung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen Regelung möglichst nahekommt.

10.4 Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses.

Stand: April 2025

Kontakt:

IT Solutions ter Horst

Lessingstraße 5

42799 Leichlingen

Deutschland

E-Mail: kontakt@it-terhorst.de

Telefon: 0176 34440140